Allgemeine, vereinfachte und verstärkte Sorgfaltspflichten nach dem GwG: wann sie greifen, was sie umfassen und wie der risikobasierte Ansatz funktioniert.
Die Sorgfaltspflichten sind der operative Kern der Geldwäscheprävention. Sie verpflichten Unternehmen dazu, ihre Vertragspartner zu kennen und deren Risiko einzuschätzen. International wird dafür der Begriff Customer Due Diligence verwendet.
Was dazugehört
Nach § 10 des Geldwäschegesetzes umfassen die allgemeinen Sorgfaltspflichten insbesondere:
- Identifizierung des Vertragspartners und Überprüfung der Identität anhand geeigneter Nachweise,
- Identifizierung des wirtschaftlich Berechtigten und Überprüfung mit angemessenen Mitteln,
- Einholung von Informationen zu Zweck und angestrebter Art der Geschäftsbeziehung,
- kontinuierliche Überwachung der Geschäftsbeziehung.
Wann sie greifen
Die Sorgfaltspflichten sind unter anderem zu erfüllen bei Begründung einer Geschäftsbeziehung, bei Transaktionen außerhalb einer Geschäftsbeziehung ab den gesetzlichen Schwellenwerten, bei Verdacht auf Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung sowie bei Zweifeln an zuvor erhobenen Angaben.
Die drei Stufen
Das Gesetz folgt einem risikobasierten Ansatz: Je höher das Risiko, desto tiefer die Prüfung.
| Stufe | Wann sie greift | Was sie verlangt |
|---|---|---|
| Vereinfacht (§ 14) | Nachweislich geringes Risiko | Reduzierter Umfang, angepasst an das Risiko |
| Allgemein (§ 10) | Regelfall | Die vier Kernpflichten |
| Verstärkt (§ 15) | Höheres Risiko | Zusätzliche Informationen und engere Überwachung |
Wann verstärkte Sorgfaltspflichten gelten
Verstärkte Sorgfaltspflichten greifen unter anderem bei politisch exponierten Personen, bei Geschäftsbeziehungen mit Bezug zu Hochrisikostaaten und bei ungewöhnlichen oder besonders komplexen Transaktionen. Eine politisch exponierte Person ist eine natürliche Person, die ein wichtiges öffentliches Amt ausübt oder ausgeübt hat, einschließlich Familienmitgliedern und bekanntermaßen nahestehenden Personen.
Was verstärkte Prüfung konkret bedeutet
In der Praxis kann das die Einholung zusätzlicher Informationen zur Herkunft der Mittel und des Vermögens bedeuten, die Zustimmung eines Mitglieds der Führungsebene vor Begründung der Beziehung sowie eine engmaschigere Überwachung der Transaktionen.
Wenn die Prüfung nicht abgeschlossen werden kann
Können die Sorgfaltspflichten nicht erfüllt werden, etwa weil erforderliche Angaben fehlen, darf die Geschäftsbeziehung nicht begründet oder muss beendet werden. Zu prüfen ist zudem, ob eine Verdachtsmeldung abzugeben ist.
Zusammenhang mit den übrigen Pflichten
Die Sorgfaltspflichten stehen neben Aufzeichnung und Verdachtsmeldung als Teil des Gesamtrahmens im Geldwäschegesetz. Ein zentraler Schritt ist die Ermittlung des wirtschaftlich Berechtigten.
Wie Zyphe die Sorgfaltspflichten automatisiert
Die Agenten von Zyphe übernehmen Identifizierung, Dokumentenprüfung, Ermittlung des wirtschaftlich Berechtigten sowie das Screening gegen Sanktions und PEP-Listen. Die laufende Überwachung erfolgt kontinuierlich, mit exportierbarem Audit Trail und ohne zentralen Bestand personenbezogener Daten.
Quellen
Häufige Fragen
Was sind Sorgfaltspflichten nach dem GwG?
Die Pflichten, den Vertragspartner und den wirtschaftlich Berechtigten zu identifizieren und zu überprüfen, Zweck und Art der Geschäftsbeziehung zu verstehen und die Beziehung fortlaufend zu überwachen.
Wann gelten verstärkte Sorgfaltspflichten?
Insbesondere bei politisch exponierten Personen, bei Bezug zu Hochrisikostaaten und bei ungewöhnlichen oder komplexen Transaktionen. Sie verlangen zusätzliche Informationen und eine engere Überwachung.
Was passiert, wenn die Identifizierung nicht möglich ist?
Dann darf die Geschäftsbeziehung nicht begründet werden beziehungsweise ist zu beenden. Zusätzlich ist zu prüfen, ob eine Verdachtsmeldung an die FIU erforderlich ist.